Die Unterweisung: wann, wie, nachweislich

Im Detail

Die Pflicht

Arbeitgeber sind verpflichtet, für eine ausreichende Unterweisung der Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz zu sorgen § 14 Abs. 1 ASchG. Die Unterweisung muss während der Arbeitszeit erfolgen, und sie muss nachweislich erfolgen. Erforderlichenfalls sind geeignete Fachleute heranzuziehen.

Wann

Eine Unterweisung muss jedenfalls erfolgen § 14 Abs. 2 ASchG:

1. vor Aufnahme der Tätigkeit;
2. bei einer Versetzung oder Veränderung des Aufgabenbereichs;
3. bei Einführung oder Änderung von Arbeitsmitteln;
4. bei Einführung neuer Arbeitsstoffe;
5. bei Einführung oder Änderung von Arbeitsverfahren;
6. nach Unfällen oder Ereignissen, die beinahe zu einem Unfall geführt hätten, sofern das zur Verhütung weiterer Unfälle nützlich erscheint.

Wie

• Sie ist auf den Arbeitsplatz und den Aufgabenbereich ausgerichtet, an neue Gefahren angepasst und umfasst auch die Maßnahmen bei absehbaren Betriebsstörungen. Erforderlichenfalls ist sie in regelmäßigen Abständen zu wiederholen, jedenfalls dann, wenn die Evaluierung das als Maßnahme festlegt oder eine Verordnung es verlangt § 14 Abs. 3 ASchG.
• Sie ist dem Erfahrungsstand angepasst und verständlich. Bei Beschäftigten, die nicht ausreichend Deutsch können, erfolgt sie in ihrer Muttersprache oder einer anderen für sie verständlichen Sprache, und der Arbeitgeber vergewissert sich, dass sie verstanden wurde § 14 Abs. 4 ASchG.
• Sie kann auch schriftlich erfolgen; erforderlichenfalls sind schriftliche Betriebsanweisungen zur Verfügung zu stellen und am Arbeitsplatz auszuhängen § 14 Abs. 5 ASchG.

Nachweislich

Das Gesetz verlangt, dass die Unterweisung nachweislich erfolgt § 14 Abs. 1 ASchG, schreibt aber keine bestimmte Form des Nachweises vor. Ein Nachweis kann etwa eine Liste mit Datum, Inhalt, unterweisender Person und Unterschriften der Unterwiesenen sein. Die Verletzung der Unterweisungspflicht ist mit 166 bis 8.324 Euro bedroht, im Wiederholungsfall mit 333 bis 16.659 Euro § 130 Abs. 1 Z 11 ASchG.