Maßnahmen festlegen: was, wer, bis wann

Im Detail

Maßnahmen festlegen

Auf Grundlage der Ermittlung und Beurteilung sind die durchzuführenden Maßnahmen zur Gefahrenverhütung festzulegen § 4 Abs. 3 ASchG. Dazu gehören Vorkehrungen für absehbare Betriebsstörungen und für Not- und Rettungsmaßnahmen. Die Maßnahmen müssen in alle Tätigkeiten und auf allen Führungsebenen einbezogen werden, und Schutzmaßnahmen müssen so weit wie möglich auch bei menschlichem Fehlverhalten wirksam sein.

Welche Art von Maßnahme

Wenn Gefahren oder Belastungen nicht ausgeschlossen werden können, sind die Beschäftigten nach der Arbeitsinspektion zu schützen durch (Arbeitsinspektion):

• technische Maßnahmen, etwa Schutzvorrichtungen;
• organisatorische Maßnahmen, etwa den Arbeitsablauf;
• personenbezogene Maßnahmen, etwa Schutzausrüstungen.

Dabei hat kollektiver Gefahrenschutz Vorrang vor individuellem § 7 Z 8 ASchG. Neben der Technik sind organisatorische Maßnahmen, etwa Prüfpflichten, und informatorische Maßnahmen besonders wichtig (Arbeitsinspektion).

Wer macht es bis wann

Das Dokument muss die durchzuführenden Maßnahmen auf technischem und organisatorischem Gebiet enthalten § 2 Abs. 1 Z 5 DOK-VO, und bei Maßnahmen, die nicht umgehend umgesetzt werden können, zusätzlich Angaben über die Zuständigkeit für die Umsetzung und über die Umsetzungsfrist § 2 Abs. 1 Z 6 DOK-VO. Die Arbeitsinspektion sagt es knapp: Für die Umsetzung der Maßnahmen sind Fristen und verantwortliche Personen festzulegen (Arbeitsinspektion).

Wirkt es?

Die festgelegten Maßnahmen sind auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls anzupassen; dabei ist eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen anzustreben § 4 Abs. 4 ASchG.

Die Beschäftigten informieren

Arbeitgeber müssen für eine ausreichende Information der Beschäftigten über die Gefahren und die Maßnahmen zur Gefahrenverhütung sorgen, sodass sie durch angemessene Mitwirkung überprüfen können, ob die nötigen Schutzmaßnahmen getroffen wurden § 12 Abs. 1 ASchG. Die Information erfolgt während der Arbeitszeit, vor Aufnahme der Tätigkeit, und wird regelmäßig wiederholt § 12 Abs. 2 ASchG; sie muss verständlich sein, wenn nötig in der Muttersprache oder einer anderen verständlichen Sprache § 12 Abs. 4 ASchG.