Wer evaluieren muss und was das heißt

Im Detail

Wer evaluieren muss

Das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz gilt für die Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern § 1 Abs. 1 ASchG. Arbeitgeber sind verpflichtet, die für deren Sicherheit und Gesundheit bestehenden Gefahren zu ermitteln und zu beurteilen § 4 Abs. 1 ASchG. Eine Mindestgröße kennt § 4 nicht: Die Pflicht besteht ab der ersten beschäftigten Person. Die Größe des Betriebs ändert, wie ausführlich dokumentiert wird § 5 ASchG, nicht ob.

Wo das ASchG nicht gilt

Nicht anzuwenden ist es auf die Beschäftigung von § 1 Abs. 2 ASchG:

• Bediensteten der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände, die nicht in Betrieben beschäftigt sind;
• Bediensteten des Bundes in Dienststellen, für die das Bundes-Bedienstetenschutzgesetz gilt;
• Arbeitnehmern in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben im Sinne des Landarbeitsgesetzes;
• Hausgehilfen und Hausangestellten in privaten Haushalten;
• Heimarbeitern im Sinne des Heimarbeitsgesetzes.

Für sie gelten eigene Vorschriften, die dieser Kurs nicht behandelt.

Was „Gefahren“ sind

Gefahren im Sinne des Gesetzes sind „arbeitsbedingte physische und psychische Belastungen, die zu Fehlbeanspruchungen führen“ § 2 Abs. 7 ASchG; Gesundheit ist die physische und psychische Gesundheit § 2 Abs. 7a ASchG. Psychische Belastungen sind also kein Zusatz, sondern Teil jeder Evaluierung. Die Arbeitsinspektion hält fest, dass das ASchG das seit 2013 ausdrücklich betont (Arbeitsinspektion).

Die drei Schritte

1. Ermitteln, welche Gefahren bestehen, insbesondere in sieben Bereichen von der Arbeitsstätte bis zur Arbeitsorganisation § 4 Abs. 1 ASchG;
2. beurteilen, auch für besonders gefährdete oder schutzbedürftige Beschäftigte § 4 Abs. 2 ASchG;
3. Maßnahmen festlegen zur Gefahrenverhütung, einschließlich Vorkehrungen für absehbare Betriebsstörungen und für Not- und Rettungsmaßnahmen § 4 Abs. 3 ASchG.

Die Ergebnisse und die Maßnahmen sind schriftlich festzuhalten, „in einer der Anzahl der Beschäftigten und den Gefahren entsprechenden Weise“ § 5 ASchG. Was in dieses Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument gehört, zeigt Abschnitt 3.

Wer es machen darf

Verantwortlich ist der Arbeitgeber. Erforderlichenfalls sind geeignete Fachleute heranzuziehen; beauftragt werden können Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner und sonstige Fachleute wie Chemiker, Toxikologen, Ergonomen und insbesondere Arbeitspsychologen § 4 Abs. 6 ASchG.